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Allgemeine Geschäftsbedingungen der horchideen® Verlag GmbH

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Lieferung von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen durch die horchideen® Verlag GmbH.

2. Begriffsbestimmung

"horchideen® Verlag" ist die horchideen® Verlag GmbH, Vor Waldbeerbaum 4, 65597 Hünfelden."Kunde" ist der jeweilige Vertragspartner des horchideen® Verlags.

"Leistungen" umfassen die Lieferung und Produktion von Büchern, Hörbüchern und deren Zubehörartikel.

3. Zustandekommen eines Vertrages

Jeder vom horchideen® Verlag bestätigte Auftrag des Kunden stellt einen rechtlich verbindlichen Einzelvertrag über den Kauf der spezifizierten Produkte und/oder die Erbringung der spezifizierten Dienstleistungen dar. Diese Geschäftsbedingungen werden Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen dem horchideen® Verlag und dem Kunden. Zusätzliche oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

4. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte vorbehalten. Kein Verleih! Keine unerlaubte Vervielfältigung, Vermietung, Aufführung, Sendung.

5. Lieferung

5.1. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

5.2 Wenn nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart, sind die vom horchideen® Verlag in den Auftragsbestätigungen genannten Liefertermine Richtwerte und keine verbindlichen Termine.

5.3 Der horchideen® Verlag behält sich das Recht zur Teillieferung vor. Dies entbindet den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.

5.4 Bei Lieferung oder Abholung hat der Kunde die Lieferpapiere und Produkte zu kontrollieren.

5.5 Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Kunden über, wenn sie zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Auf Wunsch und Kosten des Kunden werden Lieferungen von horchideen® Verlag gegen die üblichen Transportrisiken versichert.

5.6 Defekte und/oder Beschädigungen an den Produkten müssen dem horchideen® Verlag innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Anlieferung oder Abholung schriftlich mitgeteilt werden. Danach können Ansprüche nur im Rahmen der Gewährleistung erfolgen.

5.7 Bei Ereignissen, die vom horchideen® Verlag nicht zu vertreten sind, insbesondere bei höherer Gewalt wie Mobilmachung, Aufruhr, Krieg, Aussperrung, Streik, Rohstoffmangel, Unfall, Brand, Wassereinbruch, Ausfall der Zulieferung, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Preise für die Leistungen ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung aktuellen Preisliste des horchideen® Verlags. Der horchideen® Verlag behält sich Preisänderungen vor.

6.2 Die angegebenen Preise umfassen nicht Transport- und Versicherungskosten, soweit nicht ausdrücklich anders im Angebot oder in der Auftragsbestätigung des horchideen® Verlags ausgewiesen.

6.3 Umsatzsteuer und andere Steuern, Zölle und Abgaben werden auf der Rechnung separat ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu zahlen.

6.4 Soweit auf der Rechnung nicht anders angegeben oder ausdrücklich zwischen den Parteien schriftlich vereinbart, werden Rechnungen zehn (10) Tage netto nach Rechnungsdatum fällig.

6.5 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden fallen die im BGB gesetzlich geregelten Verzugszinsen an.6.6 Der horchideen® Verlag behält sich das Recht vor, Zahlungen per Scheck abzulehnen.

6.7 Die Aufrechnung oder ein Zurückbehalt ist dem Kunden nur mit rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

6.8 Im Falle einer Rücklastschrift wird eine Aufwandsentschädigung von 30 € berechnet.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferten Produkte bleiben Eigentum des horchideen® Verlags bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt.

7.2 Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält. Für den Fall des Wiederverkaufs tritt der Kunde schon mit Abschluss des Geschäfts mit dem horchideen® Verlag seine künftige Kaufpreisforderung an den horchideen® Verlag ab, ohne dass es einer besonderen Erklärung bedarf (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

7.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde den horchideen® Verlag unverzüglich zu benachrichtigen.

7.4 Bei schuldhaftem Verstoß des Kunden gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der horchideen® Verlag nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltentmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch den horchideen® Verlag liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, der horchideen® Verlag erklärt dies ausdrücklich.

8. Gewährleistung

8.1. Der horchideen® Verlag gewährt Verbrauchern auf die Produkte die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 6 Monaten ab Gefahrübergang.

8.2. Bei begründeten Mängelrügen während der Gewährleistung hat der Kunde nach seiner Wahl ein Recht auf Nachbesserung oder auf Neulieferung einer mangelfreien Ware. Im Falle der Neulieferung sind die mangelhaften Produkte an den horchideen® Verlag zurück zu führen.

8.3 Bei unverhältnismäßigen Kosten der Nacherfüllung kann der horchideen® Verlag diese verweigern.

8.4 Gewährleistung und Mängelhaftung gegenüber dem Kunden sind ausgeschlossen bei
a) natürlicher Abnutzung sowie unsachgemäßer oder falscher Bedienung/Behandlung
b) Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten, die ohne ausdrückliche Genehmigung seitens des horchideen® Verlags durchgeführt wurden
c) Reparaturversuchen oder Teileaustausch durch nicht autorisierte Dritte
d) Entfernung oder Unkenntlichmachung von Markierungen oder Etikettierung des Produktes
e) Schäden durch höhere Gewalt
f) Schäden und Fehler, die nach Ablauf der Gewährleistung entstehen.

8.5 Der Kunde hat das Recht, vom Vertrag zurück zu treten oder Herabsetzung des Kundepreises (Minderung) zu verlangen, wenn
a) eine Nachbesserung zweimal fehlgeschlagen ist, oder,
b) wenn der horchideen® Verlag Neulieferung zugesagt hat, der Kunde eine Nachfrist setzt und diese verstrichen ist, oder
c) die Ersatzlieferung vom horchideen® Verlag verweigert wird.

9. Allgemeine Haftungsbegrenzung

9.1 Die Haftung des horchideen® Verlags richtet sich ausschließlich nach den vorstehenden getroffenen Vereinbarungen. Der horchideen® Verlag haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für Personen - und Sachschäden.

9.2 Der horchideen® Verlag haftet nicht für indirekte oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungsschäden und Datenverlust.

10. Allgemeine Bestimmungen

10.1. Der Verkauf der Produkte und Leistungen unterliegt deutschem Recht.

10.2 Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten Limburg an der Lahn.

10.3 Die Übertragung von Rechten oder Pflichten des Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung des horchideen® Verlags. Der horchideen® Verlag ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

10.4 Beide Parteien werden sich jeglicher Aktivitäten enthalten, die rechtswidrig sind, einen Interessenkonflikt darstellen oder sie in Misskredit bringen können. Bei etwaigen Ermittlungen in Angelegenheiten dieser Art werden die Parteien zusammenarbeiten.

10.5 Wird gegen den Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet, so ist der horchideen® Verlag berechtigt, den vollen Kaufpreis der bereits gelieferten aber noch nicht bezahlten Leistungen sofort fällig zu stellen oder aber die gelieferten Produkte zurückzuverlangen. In diesem Fall ist der horchideen® Verlag berechtigt, weitere Lieferungen einzustellen und bereits bestätigte Bestellungen zu kündigen.

10.6 Die Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder anderer Bestandteile des Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit anderer Bestimmungen oder des Vertrags insgesamt.

10.7 Abweichungen von diesen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.